Geschichte wiederholt sich nicht?

Von wegen: Der Leitsatz vieler Historiker wird im Kreis Wesel widerlegt – weil dort nicht alle aus Fehlern lernen. Landrat Dr. Ansgar Müller beispielsweise. Der Sozialdemokrat hat gerade den Kreistagsbeschluss, den Umlagehebesatz für 2016 unverändert bei 41,8 Prozentpunkten zu belassen, beanstandet. Im gleichen Stil hatte Dr. Müller auch schon im vergangenen Jahr den Haushaltsbeschluss des Kreistages kritisiert und damit eine veritable Bauchlandung hingelegt: Die Bezirksregierung Düsseldorf als Aufsichtsbehörde folgte den Gedanken des Weseler Landrates nicht, sondern genehmigte 2015 den Haushaltsplan, den die politische Mehrheit des Kreistags aus CDU, Grünen sowie FDP/ VWG gegen die Stimmen der SPD verabschiedet hatte. Mehr noch: Regierungspräsidentin Lütkes bestärkte die Dreier-Kooperation in der Genehmigung des Kreis-Etats sogar noch in ihrem Kurs der Konsolidierung der Kreis-Finanzen.

In einem Weg, den bei den folgenden Beratungen des Haushaltsplans 2016 „leider weder der Landrat noch seine Genossen in der SPD-Fraktion mitgehen wollten“, bedauert nun Frank Berger als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. Statt sich konstruktiv in die Überlegungen einzubringen, wo der Kreis sinnvoll und möglichst schonend Ausgaben zurückführen kann und dabei gewachsene Strukturen zu erhalten, habe sich die politische Minderheit im Kreistag verweigert. Mehr noch: Aus der langen Abhandlung, mit der Dr. Müller gerade erklärt, warum er den aktuellen Haushaltsbeschluss 2016 beanstandet, zeige sich seine grundsätzliche Verweigerung, auch andere Sichtweisen zu akzeptieren: „Der Landrat kennt nur einen Weg – den, den er vorgibt. Dabei hat er doch auch bisher schon nicht zum Ziel geführt sondern würde den Menschen im Kreis durch eine steigende Kreisumlage Mehrausgaben in Millionenhöhe zumuten“, so die nüchterne Bilanz, die Frank Berger zieht.