Die CDU Dinslaken verzichtet coronabedingt in diesem Jahr auf Wahlkampfstände. Die CDU hat sich schweren Herzens dazu entschlossen, da es aus ihrer Sicht in dieser Zeit nicht zu verantworten ist, einen Straßenwahlkampf zu betreiben. Hitzige Diskussion gehören an Wahlkampfständen zur Tagesordnung. Abstandsregeln und Hygienevorschriften könnten so nicht gewahrt werden. Natürlich steht die CDU den Bürgerinnen und Bürger weiter für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Dazu schaltet die CDU jeden Samstag eine Telefonhotline in der Zeit von 10 Uhr bis 14 Uhr frei.

Am kommenden Samstag stehen von 10 Uhr bis 12 Uhr zwei Kandidaten für den Kreistag den Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung. Mit Thomas Koch, Ratsmitglied der CDU, steht ein ausgewiesener Finanz- und Sozialpolitiker am Telefon Rede und Antwort. Koch kandidiert im Bruch für den Kreistag. Neben Thomas Koch wird auch Siegbert Weide, sachkundiger Bürger und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, für Gespräche bereitstehen. Weide tritt im Averbruch und in Teilen von Hiesfeld für den Kreistag an.

Von 12 Uhr bis 14 Uhr übernehmen dann Katja Kieselbach und Rüdiger Kieselbach die Telefonhotline.  Katja Kieselbach, Vorsitzende der Frauen Union Dinslaken, kandidiert erstmals für den Rat. Ihr Wahllokal ist die Friedrich-Althoff-Schule im Volkspark. Auch Rüdiger Kieselbach kandidiert zum ersten Mal für den Dinslakener Stadtrat. Rüdiger Kieselbach ist Mitglied im Vorstand der CDU Hiesfeld und tritt dort im Wahllokal GGS Hühnerheide an.

Die Hotline ist unter der Telefonnummer 2215 zu erreichen. Unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! können die Bürgerinnen und Bürger sich jederzeit an die CDU Dinslaken wenden.

Die CDU Dinslaken verzichtet coronabedingt in diesem Jahr auf Wahlkampfstände. Die CDU hat sich schweren Herzens dazu entschlossen, da es aus ihrer Sicht in dieser Zeit nicht zu verantworten ist, einen Straßenwahlkampf zu betreiben. Hitzige Diskussion gehören an Wahlkampfständen zur Tagesordnung. Abstandsregeln und Hygienevorschriften könnten so nicht gewahrt werden. Natürlich steht die CDU den Bürgerinnen und Bürger weiter für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Dazu schaltet die CDU ab sofort jeden Samstag eine Telefonhotline frei. Dort stehen dann verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten zum Gespräch zur Verfügung. Die Hotline startet heute von 10 Uhr bis 14 Uhr.

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04.07.2020

Die CDU-Fraktion hat sich vor einigen Wochen dem Thema rundum das abhanden gekommenen Glockenspiel des Stammen-Hauses und der stark veränderten Fassade angenommen und die Diskussion um ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegenüber dem neuen Hauseigentümer angestoßen. In den letzten Wochen ist von einigen Akteuren der Innenstadt berichtet worden, dass die Stadt Dinslaken und Bürgermeister Heidinger frühzeitig auf ein mögliches Verschwinden des Glockenspiels hingewiesen worden sind. Das nahm die CDU nun zum Anlass, eine Anfrage an Bürgermeister Heidinger zu stellen.

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28.06.2020

Die CDU-Fraktion unterstützt die Kritik des Vorsitzenden des Marketingvereins, Andreas Eickhoff, an Bürgermeister Heidinger und nimmt diese sehr ernst. Eickhoff hatte in einem Zeitungsinterview unter anderem bemängelt, dass die Anliegen des Marketingvereins bei der Stadt kaum Gehör finden.

Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Heidinger hat immer mit großen Worten angekündigt, dass Wirtschaftsförderung Chefsache ist. Die Kritik, die der Marketingverein nun geäußert hat, lässt den Schluss zu, dass Heidinger Wirtschaftsförderung eben nicht zur Chefsache gemacht hat. Hier blieb es augenscheinlich bei einem Lippenbekenntnis. Für die CDU hingegen hat ein professionelles und kreatives Stadtmarketing oberste Priorität. Aus der CDU-Fraktion wurden in den letzten Jahren durch Anträge einige Impulse in Richtung Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung gesetzt. Junge Union und CDU haben beispielsweise den Feierabendmarkt beantragt und die Einrichtung von öffentlichen WLan-Netzen in der Innenstadt. Die Posse um das Stammen-Haus und dem verschwundenen Glockenspiel zeigt, dass beim Bürgermeister anscheinend erst Themen zur Chefsache erklärt werden, wenn es zu spät ist. Es ist ja nicht das erste Mal, dass Heidinger eine Entwicklung verschläft und dann mit großen Sprüchen versucht, die Karre aus dem Dreck zu ziehen, die er selbst dort hat reinfahren lassen. Dass hier die frühzeitige Warnung des Marketingvereins seitens des Bürgermeisters Heidinger einfach ignoriert worden ist, macht den ganzen Vorgang noch unverständlicher. Die Kontrolle unserer Gestaltungssatzung scheint nur beliebig zu erfolgen. Eine Gestaltungssatzung, die nicht umgesetzt und seitens der Stadt nicht kontrolliert wird, ist nichts wert. Auch der Umgang mit dem Marketingverein sorgt bei der CDU für Kopfschütteln. Wir müssen in Dinslaken ein solch großartiges Engagement unterstützen und nicht im Keim ersticken. Die CDU ist dankbar für jeden Impuls, der dazu beiträgt, unsere Stadt zu verbessern.“

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28.06.2020

Der CDU-Landratskandidat Ingo Brohl kann sich ab jetzt über motorisierte Unterstützung für seine Kampagne freuen: „Gerade in unserem Flächenkreis ist es wichtig sicher von Ort zu Ort zu kommen. Eine gute kreisweite Kampagne braucht nicht nur vor Ort eine motivierte CDU-Mannschaft mit vielen klugen Köpfen und emsigen Beinen, sondern auch vier Räder, um Ziele gut zu erreichen. Ich freue mich, dass mir das Dinslakener Unternehmen Autohaus Elspass trotz der Coronapandemie ein solches Fahrzeug zur Verfügung stellt. Mein Dank gilt insbesondere Karl-Heinz Elspass für dieses tolle Kampagnenfahrzeug.“

18.06.2020

Dinslaken. Mit großer Zustimmung hat die CDU-Fraktion die Sitzung des Ruhrparlaments am Montag verfolgt. Dort wurden die Weichen gestellt, damit in unserer Region mehr Industrie- und Gewerbebetriebe angesiedelt werden können. Damit folgt das Ruhrparlament dem lang ersehnten Vorschlag der RVR-Regionalplanung und hat bereits den Erarbeitungsbeschluss gefasst.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Heinz Wansing:

„Endlich bekommt Dinslaken eine Perspektive zur Entwicklung weiterer Gewerbeflächen, die wir dringend benötigen. Für Dinslaken geht es konkret um eine Fläche von 31 Hektar an der Holtener Straße, die nun entwickelt werden kann. Der überwiegende Teil der sozial-versicherungspflichtigen Arbeitsplätze, die in den letzten Jahren entstanden sind, beruhen auf der Entwicklung von Gewerbegebieten. Die Stadt ist zwar nicht Eigentümer der jetzt in der Entwicklung stehenden Fläche, aber durch das Instrument des kooperativen Baulandmodels, das Dinslaken beschlossen hat, sehen wir die Stadt sehr wohl in der Lage, Einfluss auf die Entwicklung zu nehmen. Deshalb erwarten wir vom Bürgermeister, dass er umgehend Kontakt zum Eigentümer aufnimmt, um diese einzigartige Chance zu nutzen. Die schwächelnde wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt hat Heidinger immer mit fehlenden Gewerbeflächen entschuldigt, das gilt so nicht mehr.“

Der Pressesprecher der Fraktion, Fabian Schneider, weist darauf hin, dass der RVR bewusst große zusammenhängende Flächen ausgewiesen hat, weil diese eine besondere Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung haben.

Schneider: “Uns ist bewusst, dass auf dem Gelände in erster Linie große Unternehmen mit einer Fläche von fünf Hektar und mehr angesiedelt werden sollen. Das darf aber nicht dazu führen, dass die Dinslakener Wirtschaft leer ausgeht. Deshalb wird die CDU-Fraktion Wert darauflegen, dass Flächen auch zur Ansiedlung heimischer mittelständischer Betriebe zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt muss bei der Ansiedlung von Unternehmen darauf geachtet werden, dass mit der Ansiedlung ein Mehrwert für Dinslaken entsteht. Dieser Mehrwert spiegelt sich unter anderem in der Anzahl von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen wider sowie in der Höhe der Gewerbesteuer, die dem Gemeinwohl unserer Stadt zugutekommt.“

11.06.2020

Die berechtigte Kritik der Dinslakenerinnen und Dinslakenern an der Abschaffung des Glockenspieles am sogenannten „Stammen-Haus“ in der Neustraße, hat die zuständigen CDU-Fachpolitiker aus dem Baubereich sowie aus dem Bereich Sicherheit und Ordnung auf den Plan gerufen.

Stefan Buchmann, seines Zeichens Vorsitzender des Planungsausschusses und Hans-Georg Hellebrand, Vorsitzender des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Verkehr, haben sich die Vorgänge genauer angesehen.

Stefan Buchmann, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: „Die Aufregung um das Verschwinden des Glockenspiels ist mehr als berechtigt. Das erste Ergebnis unserer Untersuchung ist ernüchternd. Eine solch umfangreiche Sanierung ist aus rechtlicher Sicht nur dann erlaubt, wenn das geltende Ortsrecht berücksichtigt wird. Es ist offensichtlich, dass die seit einigen Jahren gültige Gestaltungssatzung der Stadt Dinslaken für die Innenstadt hier grob missachtet wurde. Die Neugestaltung einer Fassade, erfordert eine Berücksichtigung der Satzung in der Gestaltungshinweise konkretisiert und für alle bindend geregelt werden.  Sie soll dazu beitragen, die Gestaltung von Neubauten, Umbauten, Werbeanlagen, Warenpräsentation, Außengastronomie und privater Flächen in der Innenstadt zu steuern und dabei hinreichend Spielraum für eine kreative und nutzungsgerechte Gestaltung lassen. Abweichungen von den Regelungen der Gestaltungssatzung können zugelassen werden und sind im Einzelfall zu prüfen. Voraussetzung dafür ist, dass die Abweichung städtebaulich oder architektonisch begründet ist und mit den Zielen der Satzung übereinstimmt. In der Gestaltungssatzung steht, dass bei Umbau- und Erneuerungsmaßnahmen die charakteristischen Fassadenelemente bleiben oder bei Entfernung durch gleichwertige Gestaltungselemente ersetzt werden. Das Glockenspiel ist ein charakteristisches Fassadenelement des Stammen-Hauses und muss aus unserer Sicht wieder angebracht bzw. angemessen ersetzt werden.“

Hans-Georg Hellebrand, Vorsitzender des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Verkehr, betont: „Das Beispiel Stammen-Haus zeigt, dass die notwendigen Regelungen der Gestaltungssatzung noch deutlicher in das Bewusstsein der Hauseigentümer vertieft werden muss. Ein Schutz der letzten verbleibenden und identitätsstiftenden Bauten aus der Dinslakener Geschichte ist ohne die Mitarbeit der Eigentümer nicht möglich. Eigentum verpflichtet, insbesondere wenn es sich dabei um stadtbildprägende Bauten handelt. Von der Stadt erwarten wir in Zukunft ein wachsames Auge. Es sollten entsprechende Regelmechanismen geschafften werden, die es möglich machen geplante, nicht satzungskonforme Veränderungen, frühzeitig zu erkennen und zu unterbinden. Die CDU hat um die Akzeptanz der Gestaltungssatzung gekämpft und versucht, jeden Eigentümer, Einzelhändler und Gastronomen mitzunehmen. Das vielleicht aus Unkenntnis resultierende Verhalten des Bauherrn, ist für all diejenigen ein Schlag ins Gesicht, die die Gestaltungssatzung einhalten und entsprechend in den letzten Jahren investiert haben. Ironischer Weise ist das Stammen-Haus in der Broschüre zur Gestaltungssatzung auch noch als Beispiel für eine gelungene Fassade aufgeführt. So ein Vorgang darf sich in unserer Stadt nicht noch einmal wiederholen.“

Die CDU-Fraktion fordert den Eigentümer auf, das Glockenspiel wieder anzubringen. Darüber hinaus erwartet die CDU-Fraktion von Bürgermeister Dr. Heidinger, dass die Missachtung der Gestaltungssatzung durch den Eigentümer seitens der Stadt geahndet wird. In der Gestaltungssatzung ist geregelt, dass bei Verstößen gegen die Gestaltungssatzung Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000€ erhoben werden können. Aus Sicht der CDU-Fraktion müssen die in der Gestaltungssatzung vorgesehenen Sanktionen konsequent angewandt werden.

26.05.2020

TafelJU.jpgDie Junge Union Dinslaken (JU) hat Spendenerlöse in Höhe von 700 Euro durch selbstgenähte Behelfsmasken an die Dinslakener Tafel übergeben. Auf Initiative von Isis Götte, Vorstandsmitglied der JU, wurden für den guten Zweck in den vergangenen Wochen etliche Behelfsmasken genäht. „Coronabedingt musste die jährliche Lebensmittel-Sammelaktion unserer JU in diesem Jahr leider ausfallen. Wir freuen uns, dass wir auf anderem Wege nun trotzdem den Kunden der Dinslakener Tafel unsere Unterstützung zukommen lassen konnten!“, resümiert JU-Vorsitzender Phil Brüggemann. Marion Muhic, Vorstandsvorsitzende der Dinslakener Tafel, die die Geldspende entgegennahm, zeigte sich begeistert von der Unterstützung der Nachwuchspolitiker. Isis Götte ergänzt: „Somit können wir einen kleinen Beitrag dazu leisten, dass die Ehrenamtler der Dinslakener Tafel auch in einer so schwierigen Situation wie der aktuellen weiterhin ihre Kunden versorgen können.“ Auch mit Lebensmittelspenden haben Privathaushalte die Möglichkeit, die Dinslakener Tafel zu unterstützen. Die Abgabezeiträume sind aktuell montags, mittwochs und freitags von 9 bis 16 Uhr (Hünxer Straße 281).

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Infobrief von Marie-Luise Dött (MdB)

Ausgabe "Schwarz auf Weiss" von Sabine Weiss aus Berlin